Es gibt in Baden-Württemberg vier Pflegesatzkommissionen und drei Schiedsstellen. Sie befassen sich mit Fragen der Pflege von behinderten, alten und jungen Menschen. Der KVJS führt im Auftrag der Pflegesatzkommissionen und der Schiedsstellen eine gemeinsame Geschäftsstelle.

Die Geschäftsstelle fördert den Dialog und den fachlichen Austausch der Partner, verkürzt Geschäftswege und hilft, überflüssige Doppelstrukturen in der Behindertenhilfe zu vermeiden. Sie ist zudem Ansprechpartnerin für Anfragen von Kommissionen und Schiedsstellen aus anderen Bundesländern.

Die Pflegesatzkommissionen

Die Pflegesatzkommissionen legen landeseinheitliche Rahmenbedingungen für die gesamte stationäre und ambulante Pflege fest. Thema sind etwa der Personalschlüssel von Einrichtungen oder die Qualifikation des Personals.

Kommissionsmitglieder sind die Pflegekassen, die Einrichtungen und Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der KVJS und andere Sozialhilfeträger sowie kommunale Landesverbände wie etwa der Städtetag.

Die Gremien entwickeln die in Verträgen fixierten Rahmenbedingungen kontinuierlich weiter.

Die Schiedsstellen

Die beim KVJS angesiedelten Schiedsstellen klären ähnlich wie Gerichte strittige Punkte. Denn der KVJS handelt federführend für die 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg die Pflegesätze mit den teil- und vollstationären Pflege-, Jugend- und Eingliederungshilfe-Einrichtungen aus. Doch nicht jede Einrichtung und nicht jeder Kostenträger mag die Verträge billigen, die in seinem Namen verhandelt wurden. In zwei Prozent der Fälle wird eine Schiedsstelle angerufen.

Die Schiedsstellen verhandeln über die eingereichten Anträge und fällen Entscheidungen. Die beim KVJS angesiedelte gemeinsame Geschäftsstelle nimmt die Anträge entgegen, holt Stellungnahmen der Gegenseite ein und beschafft alle Unterlagen für die Schiedsstellen-Verhandlung.

Die Schiedsstellen tagen in Abständen von einem Monat bis zu einem halben Jahr – je nach Fachgebiet und Menge der entscheidungsreifen Anträge.

Gegen die Entscheidungen der Schiedsstellen steht der Rechtsweg offen. Die Geschäftsstelle begleitet eventuelle Klageverfahren vor den Sozial- oder Verwaltungsgerichten.