KVJS unterstützt Kreise beim Bundesteilhabegesetz

Junger Geschäftsmann im Rolli vor einer Glasbürotüre

Es war umkämpft, jetzt ist es in Kraft getreten: Seit Januar hat Deutschland ein Bundesteilhabegesetz (BTHG). Der KVJS begleitet die baden-württembergischen Stadt- und Landkreise beim Umsetzen der Neuerungen.

Der KVJS wird gemeinsam mit dem Landkreis- und Städtetag eine Steuerungsgruppe sowie Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Themen einrichten. Die Fachleute wollen die neuen Paragrafen sichten, erörtern und helfen, dass das Land, die Kreise, die Leistungserbringer und andere Beteiligte beim Umsetzen der Bestimmungen effizient zusammenarbeiten. Im Frühjahr plant der KVJS eine Fachtagung. Und der Verband erstellt im Redaktionskreis Sozialhilferichtlinien mit den Kommunalen Landesverbänden für die bereits ab 2017 geltenden Neuregelungen Hinweise zur Umsetzung. Sie sollen den Kreisen baldmöglichst zur Verfügung stehen.

Das BTHG führt die Eingliederungshilfe Schritt für Schritt aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe heraus. Menschen mit Behinderung sollen mehr Teilhabe an der Gesellschaft erhalten. Der Deutsche Bundestag beschloss das Gesetz am 1. Dezember 2016. Im Schlussspurt des Gesetzgebungsverfahrens hatte es noch zahlreiche Änderungen gegeben. Es tritt ab 1. Januar 2017 stufenweise in Kraft. Die weitreichendsten Änderungen erfolgen zum 1. Januar 2020.

Eine Entlastung der Kommunen um fünf Milliarden Euro bei der Eingliederungshilfe war nicht mehr Gegenstand des Gesetzgebungsverfahrens. Die Regelungen waren bereits im „Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Integration von Flüchtlingen und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen“ erfolgt.

Information

Die Neuregelungen finden Fachleute der Stadt- und Landkreise im Rundschreiben 16/2016 im Mitgliederbereich: www.kvjs.de/fileadmin/dateien/soziales-mitglieder/rundschr/2016/rs-19-2016-bthg-psg_III.pdf