Kindertagesbetreuung: Gesetzliche Vorgaben und Empfehlungen

Die Kommunen und die Träger von Kindertageseinrichtungen stehen vor einer großen Herausforderung. Sie haben den tatsächlichen Bedarf an Kindertagesbetreuung zu decken. Zum 1. August 2013 haben Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege.

Obwohl große Anstrengungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene unternommen wurden, sind die Aktivitäten zum Ausbau des Angebots der Kindertagesbetreuung noch lange nicht beendet. Seit der Rechtsanspruch im Kinderförderungsgesetz (KiföG) im Jahr 2008 gesetzlich festgelegt wurde, bearbeitet das KVJS-Landesjugendamt jährlich große Mengen von Anträgen zur Erteilung der Betriebserlaubnis. Im Jahr 2012 wurden mehr als 10.000 Anfragen rund um die Kindertagesbetreuung gestellt. Zirka 2.000 Anträge auf Erteilung der Betriebserlaubnis wurden beim KVJS-Landesjugendamt eingereicht. Die Träger wissen inzwischen aus Erfahrung, dass sie ihren Antrag auf Erteilung der Betriebserlaubnis rechtzeitig beim KVJS-Landesjugendamt stellen.

Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für eine Betriebserlaubnis bei Vorliegen aller erforderlichen Unterlagen liegt aktuell bei 6 Wochen.

Informationen rund um die Betriebserlaubnis finden Sie hier

 

Am 26. Juni 2013 wurde bei der Landespressekonferenz die „Gemeinsame Empfehlung – Befristetes Flexibilisierungspaket U3 (01.08.2013 bis 31.07.2015)" von Kultusministerium, Kommunalen Landesverbänden, KVJS, Kirchen, kirchlichen und freien Trägerverbänden vorgestellt. Die Verfasser empfehlen flexible Maßnahmen, um den Rechtsanspruch umzusetzen und die Qualität in der Kindertagesbetreuung beizubehalten. So kann beispielsweise die Gruppengröße von Krippen um ein bis zwei Plätze erhöht werden nach dem Grundsatz: Das Personal folgt den Kindern.

Das Betriebserlaubnisverfahren wird weiterhin nach den Vorgaben des Kinder- und Jugendhilfegesetzes durchgeführt. Gleichzeitig wird das Verwaltungsverfahren in Teilbereichen entbürokratisiert.

Mit Blick auf den Fachkräftemangel hat der Landtag am 8. Mai 2013 das Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG) beschlossen. Inhalt ist die Erweiterung des Fachkräftekatalogs. Die Änderung ist seit 4. Juni 2013 in Kraft. Die Träger haben dadurch vermehrte Möglichkeiten, Fachpersonal zu finden.

Unser Service

Infopaket: Gesetze

Wir haben für Sie Hintergrund-Informationen zusammengestellt:

  • KiTaG Gesamtfasssung, August 2013
  • Nachqualifizierung Fachkräfte nach KiTaG § 7 + ergänzendes Schreiben
  • Stellungnahme des KVJS zu Änderungen im KiTaG
  • Trägerinformation des KVJS-Landesjugendamtes
  • Erklärungen zum Flexibilisierungspaket U3
  • Stellungnahme des KVJS zu Investitionsprogrammen des Bundes
  • und anderes

 

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