Mitglieder der Arbeitsgruppe Betriebserlaubnis/HzE, Stand 30.11.2024 ........... 29 7 1. Rechtliche Einordnung 1.1. Gewährleistung des Kindeswohls Die Erteilung einer Betriebserlaubnis gemäß § 45 Abs. 2 S.1 SGB [...] allem impulsgebend sein, ohne allge- meingültigen Anspruch zu erheben. Primäres Ziel ist es, Betriebserlaubnis erteilenden Behörden, Jugendämtern sowie Trägern von Einrichtungen Handlungsspielräume zu eröffnen [...] personellen Mindestvoraussetzungen bereits im Betriebserlaubnisverfahren – also vor Erteilung der Betriebserlaubnis – zu prüfen und durch den Träger auch im laufenden Betrieb zu gewährleisten. So hat der Träger

Gewaltschutzkonzept. 5.4 Betriebserlaubnis Wie wird die Betriebserlaubnis für die Kita-Einstiegsgruppe erteilt? Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird eine separate Betriebserlaubnis für die Kita-Einst [...] iegsgruppe als Ergänzung zur bereits bestehenden Betriebserlaubnis erteilt. Die bereits bestehende Betriebserlaubnis für die anderen Angebotsformen behält weiterhin ihre Gültigkeit. 5.5 Befristung Für [...] Kita-Einstiegsgruppe werden Räumlichkeiten innerhalb der Kita genutzt, die nicht bereits für die Betriebserlaubnis benötigt werden (z.B. Mehrzweckraum oder Funktionsraum) oder Räume, die sich in unmittelbarerer

Gewaltschutzkonzept. 5.4 Betriebserlaubnis Wie wird die Betriebserlaubnis für die Kita-Einstiegsgruppe erteilt? Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird eine separate Betriebserlaubnis für die Kita-Einst [...] iegsgruppe als Ergänzung zur bereits bestehenden Betriebserlaubnis erteilt. Die bereits bestehende Betriebserlaubnis für die anderen Angebotsformen behält weiterhin ihre Gültigkeit. 5.5 Befristung Für [...] Kita-Einstiegsgruppe werden Räumlichkeiten innerhalb der Kita genutzt, die nicht bereits für die Betriebserlaubnis benötigt werden (z.B. Mehrzweckraum oder Funktionsraum) oder Räume, die sich in unmittelbarerer

Mitglieder der Arbeitsgruppe Betriebserlaubnis/HzE, Stand 30.11.2024 ........... 29 7 1. Rechtliche Einordnung 1.1. Gewährleistung des Kindeswohls Die Erteilung einer Betriebserlaubnis gemäß § 45 Abs. 2 S.1 SGB [...] allem impulsgebend sein, ohne allge- meingültigen Anspruch zu erheben. Primäres Ziel ist es, Betriebserlaubnis erteilenden Behörden, Jugendämtern sowie Trägern von Einrichtungen Handlungsspielräume zu eröffnen [...] personellen Mindestvoraussetzungen bereits im Betriebserlaubnisverfahren – also vor Erteilung der Betriebserlaubnis – zu prüfen und durch den Träger auch im laufenden Betrieb zu gewährleisten. So hat der Träger

Gewaltschutzkonzept. 5.4 Betriebserlaubnis Wie wird die Betriebserlaubnis für die Kita-Einstiegsgruppe erteilt? Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird eine separate Betriebserlaubnis für die Kita-Einst [...] iegsgruppe als Ergänzung zur bereits bestehenden Betriebserlaubnis erteilt. Die bereits bestehende Betriebserlaubnis für die anderen Angebotsformen behält weiterhin ihre Gültigkeit. 5.5 Befristung Für [...] Kita-Einstiegsgruppe werden Räumlichkeiten innerhalb der Kita genutzt, die nicht bereits für die Betriebserlaubnis benötigt werden (z.B. Mehrzweckraum oder Funktionsraum) oder Räume, die sich in unmittelbarerer

dem Antrag auf Betriebserlaubnis eine Konzeption vorzulegen hat, um eine Betriebserlaubnis zu erhalten. Grundsätzlich soll die Konzeption auf die in den Hinweisen zur Betriebserlaubnis17 nach § 45 SGB [...] ......... 11 5. Betriebserlaubnisfähigkeit - welche Kriterien sind für die Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII maßgeblich? ............................................................ [...] Tag und Nacht betreut werden, bedarf der Träger der Einrichtung gemäß § 45 SGB VIII12 einer Betriebserlaubnis. Ungeachtet des Hilfebedarfes der dort aufgenommenen Mütter und des Schutzbedürfnisses der

dem Antrag auf Betriebserlaubnis eine Konzeption vorzulegen hat, um eine Betriebserlaubnis zu erhalten. Grundsätzlich soll die Konzeption auf die in den Hinweisen zur Betriebserlaubnis17 nach § 45 SGB [...] ......... 11 5. Betriebserlaubnisfähigkeit - welche Kriterien sind für die Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII maßgeblich? ............................................................ [...] Tag und Nacht betreut werden, bedarf der Träger der Einrichtung gemäß § 45 SGB VIII12 einer Betriebserlaubnis. Ungeachtet des Hilfebedarfes der dort aufgenommenen Mütter und des Schutzbedürfnisses der

eine Ände- rung der Betriebserlaubnis erforderlich. Es wird empfohlen, sich hierzu mit der Gemeinde abzustimmen. 5 Änderung/ Reduzierung der Angebotsform Ist es nötig die Betriebserlaubnis zu ändern, wenn [...] Die Bestimmungen zur Kohortenbildung wurden aufgeho- ben, die Betreuung kann im Rahmen der Betriebserlaubnis wieder gruppenübergreifend durchgeführt werden, sofern dies die päda- gogische Konzeption der [...] Ja. Die Bestimmungen zur Kohortenbildung wurden aufgehoben, die Betreuung kann im Rahmen der Betriebserlaubnis wieder gruppenübergreifend durchgeführt werden, sofern dies die päda- gogische Konzeption der

eine Ände- rung der Betriebserlaubnis erforderlich. Es wird empfohlen, sich hierzu mit der Gemeinde abzustimmen. 5 Änderung/ Reduzierung der Angebotsform Ist es nötig die Betriebserlaubnis zu ändern, wenn [...] Die Bestimmungen zur Kohortenbildung wurden aufgeho- ben, die Betreuung kann im Rahmen der Betriebserlaubnis wieder gruppenübergreifend durchgeführt werden, sofern dies die päda- gogische Konzeption der [...] Ja. Die Bestimmungen zur Kohortenbildung wurden aufgehoben, die Betreuung kann im Rahmen der Betriebserlaubnis wieder gruppenübergreifend durchgeführt werden, sofern dies die päda- gogische Konzeption der

Erteilung_Betriebserlaubnis_____45_SGB_VIII.pdf (S.12 und 13) https://www.kvjs.de/fileadmin/publikationen/jugend/2021_07_KVJS_Jugendhilfe-Service_Voraussetzungen_Erteilung_Betriebserlaubnis_____45_SGB_VIII [...] ichtungen), ebenfalls unter den Erlaubnisvorbehalt des § 45 ff SGB VIII und bedürfen einer Betriebserlaubnis durch das Landesjugendamt. Mit einem gemeinsamen Rundschreiben vom 17.07.2024 haben das Dezernat [...] n Rahmenbedingungen müssen auch die ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen zum Erhalt einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII definiert wer- den. Die Eckdaten möchten wir Ihnen in diesem Rundschreiben