erforderlich. 5.3 Betriebserlaubnis Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird eine separate Betriebserlaubnis für die KiTa- Einstiegsgruppe als Ergänzung zur bereits bestehenden Betriebserlaubnis erteilt. Die [...] KiTa-Einstiegsgruppe werden Räumlichkeiten innerhalb der KiTa genutzt, die nicht bereits für die Betriebserlaubnis benötigt werden (z.B. Mehrzweckraum oder Funktionsraum) oder Räume, die sich in unmittelbarerer [...] Hygienevorgaben (z.B. Reinigung) eingehalten werden. Das Raum-Sharing wird entsprechend in der Betriebserlaubnis vermerkt. 4.5 Vorgaben weiterer aufsichtführender Behörden Insbesondere in Bezug auf baurechtliche

erforderlich. 5.3 Betriebserlaubnis Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird eine separate Betriebserlaubnis für die KiTa- Einstiegsgruppe als Ergänzung zur bereits bestehenden Betriebserlaubnis erteilt. Die [...] KiTa-Einstiegsgruppe werden Räumlichkeiten innerhalb der KiTa genutzt, die nicht bereits für die Betriebserlaubnis benötigt werden (z.B. Mehrzweckraum oder Funktionsraum) oder Räume, die sich in unmittelbarerer [...] Hygienevorgaben (z.B. Reinigung) eingehalten werden. Das Raum-Sharing wird entsprechend in der Betriebserlaubnis vermerkt. 4.5 Vorgaben weiterer aufsichtführender Behörden Insbesondere in Bezug auf baurechtliche

ob die Vereinbarung nicht als Ergänzung in die Betriebserlaubnis mit aufgenommen wird. 3.3.1 Auflagen Auflagen sind Nebenbestimmungen zur Betriebserlaubnis, die auch nachträglich erteilt werden können. [...] Entziehung der Betriebserlaubnis abzuwenden. Auflagen können selbständig angefochten und einer gerichtlichen Überprüfung zuge- führt werden. Dies hat zur Folge, dass die Betriebserlaubnis bestehen bleibt [...] n und der Bedeutung sollte der Entzug der Betriebserlaubnis immer intern rechtlich begleitet werden. Ein Betreiben der Einrichtung ohne die Betriebserlaubnis ist nunmehr nicht möglich und würde über die

Voraussetzungen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis und Ausübung der Aufsicht 8 3.1 Betriebserlaubnisverfahren 8 3.2 Voraussetzungen für die Erteilung der Betriebserlaubnis 8 3.2.1 Räume 8 3.2.2 Personal [...] des Trä- gers erhalten nachrichtlich eine Mehrfer- tigung der Betriebserlaubnis. 3.2 Voraussetzungen für die Ertei- lung der Betriebserlaubnis 3.2.1 Räume Für die, für den Internats- und Wohn- heimbetrieb [...] KVJSJugendhilfe – Service Grundlagen für die Betriebserlaubnis für Jugendwohnheime, Schülerwohnheime und Internate in Baden-Württemberg 2 Jugend- und Schülerwohnheime Inhaltsverzeichnis 1. Erlaubnispflicht

Mitglieder der Arbeitsgruppe Betriebserlaubnis/HzE, Stand 30.11.2024 ........... 29 7 1. Rechtliche Einordnung 1.1. Gewährleistung des Kindeswohls Die Erteilung einer Betriebserlaubnis gemäß § 45 Abs. 2 S.1 SGB [...] allem impulsgebend sein, ohne allge- meingültigen Anspruch zu erheben. Primäres Ziel ist es, Betriebserlaubnis erteilenden Behörden, Jugendämtern sowie Trägern von Einrichtungen Handlungsspielräume zu eröffnen [...] personellen Mindestvoraussetzungen bereits im Betriebserlaubnisverfahren – also vor Erteilung der Betriebserlaubnis – zu prüfen und durch den Träger auch im laufenden Betrieb zu gewährleisten. So hat der Träger

Gewaltschutzkonzept. 5.4 Betriebserlaubnis Wie wird die Betriebserlaubnis für die Kita-Einstiegsgruppe erteilt? Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird eine separate Betriebserlaubnis für die Kita-Einst [...] iegsgruppe als Ergänzung zur bereits bestehenden Betriebserlaubnis erteilt. Die bereits bestehende Betriebserlaubnis für die anderen Angebotsformen behält weiterhin ihre Gültigkeit. 5.5 Befristung Für [...] Kita-Einstiegsgruppe werden Räumlichkeiten innerhalb der Kita genutzt, die nicht bereits für die Betriebserlaubnis benötigt werden (z.B. Mehrzweckraum oder Funktionsraum) oder Räume, die sich in unmittelbarerer

Gewaltschutzkonzept. 5.4 Betriebserlaubnis Wie wird die Betriebserlaubnis für die Kita-Einstiegsgruppe erteilt? Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird eine separate Betriebserlaubnis für die Kita-Einst [...] iegsgruppe als Ergänzung zur bereits bestehenden Betriebserlaubnis erteilt. Die bereits bestehende Betriebserlaubnis für die anderen Angebotsformen behält weiterhin ihre Gültigkeit. 5.5 Befristung Für [...] Kita-Einstiegsgruppe werden Räumlichkeiten innerhalb der Kita genutzt, die nicht bereits für die Betriebserlaubnis benötigt werden (z.B. Mehrzweckraum oder Funktionsraum) oder Räume, die sich in unmittelbarerer

Mitglieder der Arbeitsgruppe Betriebserlaubnis/HzE, Stand 30.11.2024 ........... 29 7 1. Rechtliche Einordnung 1.1. Gewährleistung des Kindeswohls Die Erteilung einer Betriebserlaubnis gemäß § 45 Abs. 2 S.1 SGB [...] allem impulsgebend sein, ohne allge- meingültigen Anspruch zu erheben. Primäres Ziel ist es, Betriebserlaubnis erteilenden Behörden, Jugendämtern sowie Trägern von Einrichtungen Handlungsspielräume zu eröffnen [...] personellen Mindestvoraussetzungen bereits im Betriebserlaubnisverfahren – also vor Erteilung der Betriebserlaubnis – zu prüfen und durch den Träger auch im laufenden Betrieb zu gewährleisten. So hat der Träger

dem Antrag auf Betriebserlaubnis eine Konzeption vorzulegen hat, um eine Betriebserlaubnis zu erhalten. Grundsätzlich soll die Konzeption auf die in den Hinweisen zur Betriebserlaubnis17 nach § 45 SGB [...] ......... 11 5. Betriebserlaubnisfähigkeit - welche Kriterien sind für die Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII maßgeblich? ............................................................ [...] Tag und Nacht betreut werden, bedarf der Träger der Einrichtung gemäß § 45 SGB VIII12 einer Betriebserlaubnis. Ungeachtet des Hilfebedarfes der dort aufgenommenen Mütter und des Schutzbedürfnisses der

dem Antrag auf Betriebserlaubnis eine Konzeption vorzulegen hat, um eine Betriebserlaubnis zu erhalten. Grundsätzlich soll die Konzeption auf die in den Hinweisen zur Betriebserlaubnis17 nach § 45 SGB [...] ......... 11 5. Betriebserlaubnisfähigkeit - welche Kriterien sind für die Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII maßgeblich? ............................................................ [...] Tag und Nacht betreut werden, bedarf der Träger der Einrichtung gemäß § 45 SGB VIII12 einer Betriebserlaubnis. Ungeachtet des Hilfebedarfes der dort aufgenommenen Mütter und des Schutzbedürfnisses der