Norm: § 39 SGB 8 Zur Kostentragung von Aufenthalten eines Kindes in Heimerziehung aus Anlass der Umgangspflege mit Eltern Leitsatz 1. Die Regelungen des § 39 SGB VIII (juris: SGB 8) normieren in den Fällen [...] außerhalb des Elternhauses sicherzustellen ist. Er umfasst die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen. Dass die Beklagte N. gegenüber aufgrund der gemäß § 34

Norm: § 39 SGB 8 Zur Kostentragung von Aufenthalten eines Kindes in Heimerziehung aus Anlass der Umgangspflege mit Eltern Leitsatz 1. Die Regelungen des § 39 SGB VIII (juris: SGB 8) normieren in den Fällen [...] außerhalb des Elternhauses sicherzustellen ist. Er umfasst die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen. Dass die Beklagte N. gegenüber aufgrund der gemäß § 34

Vorwort Kinder haben ein Recht darauf, vor Vernachlässigung und Misshandlung ge- schützt zu werden. Pflege, Erziehung und Schutz der Kinder sind vorrangig Aufgaben der Eltern. Wenn Eltern dieser Erziehun [...] beim Kinderschutz Grundlage für den Kinderschutz ist Artikel 6 Abs. 2 des Grundgesetzes. Er lautet: „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende [...] tern sich bei der Erziehung und Bildung der Jugend unterstützen und ihre Erziehungsgemeinschaft pflegen. Dies begründet Rechtspflichten für beide Seiten. Hierzu gehört auch, dass Schule und Eltern bei

Vorwort Kinder haben ein Recht darauf, vor Vernachlässigung und Misshandlung ge- schützt zu werden. Pflege, Erziehung und Schutz der Kinder sind vorrangig Aufgaben der Eltern. Wenn Eltern dieser Erziehun [...] beim Kinderschutz Grundlage für den Kinderschutz ist Artikel 6 Abs. 2 des Grundgesetzes. Er lautet: „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende [...] tern sich bei der Erziehung und Bildung der Jugend unterstützen und ihre Erziehungsgemeinschaft pflegen. Dies begründet Rechtspflichten für beide Seiten. Hierzu gehört auch, dass Schule und Eltern bei

Vorwort Kinder haben ein Recht darauf, vor Vernachlässigung und Misshandlung ge- schützt zu werden. Pflege, Erziehung und Schutz der Kinder sind vorrangig Aufgaben der Eltern. Wenn Eltern dieser Erziehun [...] beim Kinderschutz Grundlage für den Kinderschutz ist Artikel 6 Abs. 2 des Grundgesetzes. Er lautet: „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende [...] tern sich bei der Erziehung und Bildung der Jugend unterstützen und ihre Erziehungsgemeinschaft pflegen. Dies begründet Rechtspflichten für beide Seiten. Hierzu gehört auch, dass Schule und Eltern bei

ärztliche Gutachten, Krankenhaus-, Rehabilitations-, Kurentlassungs- und Sozialberich- te, Pflegegutachten, EKG, Labor- und Röntgenbefunde. Von Schweige- pflicht entbinden Die behandelnden Ärzte und [...] und Gutachten Krankenhausberichte Rehabilitations- und Kurentlassungsberichte Sozialberichte Pflegegutachten EKG, Labor- und Röntgenbefunde Behandelnde Ärzte und Krankenhäuser kontaktieren Information über [...] mehr als sechs Monaten fremde Hilfe erforderlich ist, zum Beispiel bei der Nahrungsaufnahme, der Körperpflege oder beim An- und Auskleiden. Beispiele: dauernde Bettlägerigkeit, Blindheit, Querschnittslähmung

worden sind (vgl. OVG Bremen, juris, Rn. 24). Daher sei die Bestellung eines Vormunds oder eines Ergänzungspflegers nach Auffassung des OVG Bremen nicht zwingend erfor- derlich (vgl. OVG Bremen juris, Rn. 25) [...] g in einer stationären Einrichtung der Kinder- und Ju- gendhilfe oder die Betreuung in einer Pflegefamilie („Gastfamilie“) sein. Besteht zum Zeitpunkt, an dem der UMA volljährig wird, noch ein erzieherischer [...] Stadt) oder sogar auf eine konkrete Einrichtung bzw. Wohnung oder Unterkunft beziehen (z. B. Pflegefamilie F. in der Gemeinde A.). Sowohl gestattete als auch geduldete UMA haben unabhängig von der Res

entsprechende umfassende Kostenzusage von den "auswärtigen" Jugendäm- tern geben zu lassen. Für das Pflegegeld gilt dieses Prinzip nach der Regelung des § 39 Abs. 4 Satz 5 SGB VIII, für die Kostenerstattung [...] 92), freiwillige Beiträge zur gesetzlichen Kranken- (z.B. Zusatzversi- cherung für Zahnersatz), Pflege- und Rentenversicherung. Überschreiten die Beiträge die Höhe des Üblichen (z.B. bei der Risterrente [...] Härte vorliegt (weil die Unterbringung eines jungen Menschen in einer JH- Einrichtung oder in Vollzeitpflege kein Härtefall i.S. des BVG darstellt), kann sich dies negativ auf evtl. Erstattungsansprüche

entsprechende umfassende Kostenzusage von den "auswärtigen" Jugendäm- tern geben zu lassen. Für das Pflegegeld gilt dieses Prinzip nach der Regelung des § 39 Abs. 4 Satz 5 SGB VIII, für die Kostenerstattung [...] 92), freiwillige Beiträge zur gesetzlichen Kranken- (z.B. Zusatzversi- cherung für Zahnersatz), Pflege- und Rentenversicherung. Überschreiten die Beiträge die Höhe des Üblichen (z.B. bei der Risterrente [...] Härte vorliegt (weil die Unterbringung eines jungen Menschen in einer JH- Einrichtung oder in Vollzeitpflege kein Härtefall i.S. des BVG darstellt), kann sich dies negativ auf evtl. Erstattungsansprüche

einer eigenen WG wird aber noch mit Unsicherheiten erlebt. „Klar Körperpflege…“ „ …das sie öfters die Haar wascht, mit dem Eincremen, Hautpflege, so Zähne putzen“ „Das sind noch die Ziele dann?“ „ Ja, es ist [...] informiert. Mit diesem Programm fördert die Stadt Heidelberg, ergänzend zu den Leistungen der Pflegekasse, den Neubau, Erwerb oder Umbau von Wohnungen durch Privatpersonen oder Investo- ren mit bis zu [...] Hygiene- und Gesundheitsmaßnah- me (z. B. Mehraufwand im Rahmen der Alltagsorganisation in Bezug auf Körperpflege, Essen etc.); • Familiäre Bindung (z. B. Überbehütung in der Familie); • Rehabilitationsübermaß