0101 0002 2282 82 Träger von Einrichtungen der Erziehungshilfe in Baden-Württemberg Träger der Einrichtungen für junge Menschen in der Eingliederungshilfe in Baden-Württemberg Träger von Wohnheimen für [...] für junge Menschen in Baden-Württemberg Träger von Internaten in Baden-Württemberg Liga und Landesverbände der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg Stadt- und Landkreise und kreisangehörige Städte [...] einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII“ Sehr geehrte Damen und Herren, wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass unsere Arbeitshilfe „Vorausset- zungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis nach

0101 0002 2282 82 Träger von Einrichtungen der Erziehungshilfe in Baden-Württemberg Träger der Einrichtungen für junge Menschen in der Eingliederungshilfe in Baden-Württemberg Träger von Wohnheimen für [...] für junge Menschen in Baden-Württemberg Träger von Internaten in Baden-Württemberg Liga und Landesverbände der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg Stadt- und Landkreise und kreisangehörige Städte [...] einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII“ Sehr geehrte Damen und Herren, wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass unsere Arbeitshilfe „Vorausset- zungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis nach

gelegt (Beteiligung öffentlicher Eingliederungshilfeträger, öffentlicher Jugendhilfeträger, Baurechtsamt und Gesundheitsamt). Mit diesen Rahmenbedingungen soll den Trägern weitgehende Flexibilität bei der [...] Erteilung_Betriebserlaubnis_____45_SGB_VIII.pdf (S.12 und 13) https://www.kvjs.de/fileadmin/publikationen/jugend/2021_07_KVJS_Jugendhilfe-Service_Voraussetzungen_Erteilung_Betriebserlaubnis_____45_SGB_VIII [...] August 2024 KVJS- Postfach 10 60 22, 70049 Stuttgart Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg Träger von Einrichtungen der Eingliederungshilfe in Baden-Württemberg Einrichtungen der Eingliederungshilfe

a). 4. Betriebserlaubnisverfahren (Antrag, Prüfung, Bescheid) 1 Antragstellung Gibt es für die Träger eine Ände- rung der Antragstellung? Nein. Das Antragsverfahren bleibt gleich. 2. Neuanträge bzw. Ände- [...] Meldepflicht obliegt dem Träger gegenüber dem KVJS. Zu- sätzlich hat der Träger die Pflicht im Sinne des Infektionsschutzge- setzes, diese Meldungen an das Gesundheitsamt zu tätigen. Der Träger wird im Gespräch [...] verpflichtend eine Maske zu tragen? Für das pädagogische Personal und die Zusatzkräfte besteht die Pflicht, in der Einrichtung eine medizinische Maske oder FFP2- Maske zu tragen (vgl. § 3 Corona-VO). Diese

a). 4. Betriebserlaubnisverfahren (Antrag, Prüfung, Bescheid) 1 Antragstellung Gibt es für die Träger eine Ände- rung der Antragstellung? Nein. Das Antragsverfahren bleibt gleich. 2. Neuanträge bzw. Ände- [...] Meldepflicht obliegt dem Träger gegenüber dem KVJS. Zu- sätzlich hat der Träger die Pflicht im Sinne des Infektionsschutzge- setzes, diese Meldungen an das Gesundheitsamt zu tätigen. Der Träger wird im Gespräch [...] verpflichtend eine Maske zu tragen? Für das pädagogische Personal und die Zusatzkräfte besteht die Pflicht, in der Einrichtung eine medizinische Maske oder FFP2- Maske zu tragen (vgl. § 3 Corona-VO). Diese

a). 4. Betriebserlaubnisverfahren (Antrag, Prüfung, Bescheid) 1 Antragstellung Gibt es für die Träger eine Ände- rung der Antragstellung? Nein. Das Antragsverfahren bleibt gleich. 2. Neuanträge bzw. Ände- [...] Meldepflicht obliegt dem Träger gegenüber dem KVJS. Zu- sätzlich hat der Träger die Pflicht im Sinne des Infektionsschutzge- setzes, diese Meldungen an das Gesundheitsamt zu tätigen. Der Träger wird im Gespräch [...] medizinische Masken oder FFP2-Masken zu tragen. 3 Maskenpflicht für Vertre- tungskräfte Ist von Vertretungskräften in der Betreuung von Kindern eine Maske zu tragen? Wird Personal der Einrichtung über den

a). 4. Betriebserlaubnisverfahren (Antrag, Prüfung, Bescheid) 1 Antragstellung Gibt es für die Träger eine Ände- rung der Antragstellung? Nein. Das Antragsverfahren bleibt gleich. 2. Neuanträge bzw. Ände- [...] Meldepflicht obliegt dem Träger gegenüber dem KVJS. Zu- sätzlich hat der Träger die Pflicht im Sinne des Infektionsschutzge- setzes, diese Meldungen an das Gesundheitsamt zu tätigen. Der Träger wird im Gespräch [...] medizinische Masken oder FFP2-Masken zu tragen. 3 Maskenpflicht für Vertre- tungskräfte Ist von Vertretungskräften in der Betreuung von Kindern eine Maske zu tragen? Wird Personal der Einrichtung über den

de Stand 30. April 2021 4 3. Antragstellung 1 Antragsberechtigung Wer kann einen digitalen BE-Antrag stellen? Grundsätzlich kann nur der Träger einer Einrichtung einen Antrag auf Erteilung der BE stellen [...] Anträge auch noch in Papier- form gestellt werden. Bei digitaler Antragsstellung erhält der Träger auch den Bescheid für die Betriebserlaubnis in digitaler Form. 2 Vorteile Welche Vorteile ergeben sich durch [...] Formular wird vom Träger unterschrieben und gescannt. 2. Das Dokument wird an die E-Mail-Adresse: dibev@kvjs.de gesendet. 3. Nach der Prüfung wird der Zugang zum DiBev für den Träger freigeschalten. Es muss beachtet

de Stand 30. April 2021 4 3. Antragstellung 1 Antragsberechtigung Wer kann einen digitalen BE-Antrag stellen? Grundsätzlich kann nur der Träger einer Einrichtung einen Antrag auf Erteilung der BE stellen [...] Anträge auch noch in Papier- form gestellt werden. Bei digitaler Antragsstellung erhält der Träger auch den Bescheid für die Betriebserlaubnis in digitaler Form. 2 Vorteile Welche Vorteile ergeben sich durch [...] Formular wird vom Träger unterschrieben und gescannt. 2. Das Dokument wird an die E-Mail-Adresse: dibev@kvjs.de gesendet. 3. Nach der Prüfung wird der Zugang zum DiBev für den Träger freigeschalten. Es muss beachtet

Der Gesetzgeber bestimmt in § 45 SGB VIII, dass der Träger mit dem Antrag auf Betriebserlaubnis eine Konzeption vorzulegen hat, um eine Betriebserlaubnis zu erhalten. Grundsätzlich soll die Konzeption auf [...] Kinder und Jugendliche über Tag und Nacht betreut werden, bedarf der Träger der Einrichtung gemäß § 45 SGB VIII12 einer Betriebserlaubnis. Ungeachtet des Hilfebedarfes der dort aufgenommenen Mütter und des [...] wortung eigenständig wahrzunehmen, greift der Erlaubnisvorbehalt nicht. Der Träger benötigt hierfür keine Betriebserlaubnis. Hierbei handelt es sich insbesondere um niedrigschwellige Verselbständigungsangebote