Einrichtungen 4 3. Personal 5 4. Konzeption 6 5. Bauliche Voraussetzungen und Beteiligung anderer Aufsichtsbehörden 7 6. Wirtschaftliche Voraussetzungen 7 7. Antragstellung auf eine Betriebserlaubnis 7 8. Beratung [...] samtes (u. a. Hygiene) beizu- fügen. 6. Wirtschaftliche Voraussetzungen Mit der Betriebserlaubnis sind auch die wirtschaftlichen Voraussetzungen, die das Wohl der Kinder und Jugendlichen ge- währleisten [...] KVJSJugendhilfe – Service Voraussetzungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII Grundlagenpapier für Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche über Tag und Nacht betreut werden

Einrichtungen 4 3. Personal 5 4. Konzeption 6 5. Bauliche Voraussetzungen und Beteiligung anderer Aufsichtsbehörden 7 6. Wirtschaftliche Voraussetzungen 7 7. Antragstellung auf eine Betriebserlaubnis 7 8. Beratung [...] samtes (u. a. Hygiene) beizu- fügen. 6. Wirtschaftliche Voraussetzungen Mit der Betriebserlaubnis sind auch die wirtschaftlichen Voraussetzungen, die das Wohl der Kinder und Jugendlichen ge- währleisten [...] KVJSJugendhilfe – Service Voraussetzungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII Grundlagenpapier für Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche über Tag und Nacht betreut werden

lungs- und Entgeltvereinbarung laut Rahmen- vertrag Baden-Württemberg 2 vgl. Grundlagenpapier „Voraussetzungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII“, S. 6 (Stand Juni 2014) Reduzierung [...] SGB VIII ist erforderlich, wenn die Per- sonensorgeberechtigten den Wohnraum anmieten, da die Voraussetzungen für Betreutes Jugendwohnen gemäß § 34 SGB VIII nicht erfüllt sind. 2.3 Es wohnen mehrere Jugendliche [...] Urlaub beziehungsweise im Krankheitsfall sicher- stellen zu können. 3 vgl. Grundlagenpapier „Voraussetzungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII“, S. 6 (Stand Juni 2014) Der Träger

Konzeption der Einrichtung entsprechenden räumlichen, fach- lichen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen für den Betrieb erfüllt sind. Die Rahmenbedingungen, die in einer Einrichtung gegeben sein müssen [...] der Länder geregelt. Zum 1. Januar 2012 wurden im Rahmen des Bundeskinderschutzgesetzes die Voraussetzungen weiter konkretisiert. Dort ist in der Gesetzesbegründung ausge- führt: „Der Erlaubnisvorbehalt [...] die Bereitstellung standardgerechter Räume und die Gewährleistung der konzeptionell-fachlichen Voraussetzungen sowie der wirtschaftli- chen Sicherheit. Die Einrichtungsträger sind Ansprechpartner für die

Exkurs: Freizeitfahrten über Tag und Nacht 4 Exkurs: Vollzeitpflege gemäß § 33 SGB VIII 5 1.2. Voraussetzungen 5 1.3. Meldepflichten 6 2. § 45 SGB VIII Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung 9 2.1. [...] betreffend die elterliche Verantwor- tung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 die Voraussetzungen des Artikels 56 oder 2. im Anwendungsbereich des Haager Übereinkommens vom 19. Oktober 1996 über [...] auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maß- nahmen zum Schutz von Kindern die Voraussetzungen des Artikels 33 erfüllt sind. (2) Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe soll vor der Entscheidung

Exkurs: Freizeitfahrten über Tag und Nacht 4 Exkurs: Vollzeitpflege gemäß § 33 SGB VIII 5 1.2. Voraussetzungen 5 1.3. Meldepflichten 6 2. § 45 SGB VIII Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung 9 2.1. [...] betreffend die elterliche Verantwor- tung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 die Voraussetzungen des Artikels 56 oder 2. im Anwendungsbereich des Haager Übereinkommens vom 19. Oktober 1996 über [...] auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maß- nahmen zum Schutz von Kindern die Voraussetzungen des Artikels 33 erfüllt sind. (2) Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe soll vor der Entscheidung

420 Wichtige allgemeine Nachteils ausgleiche 11.1 48 Voraussetzungen für die Höhe des Pauschbetrages Bei einem GdB unter 50 sind weitere Voraussetzungen erforderlich. Dazu zählen ein Anspruch auf Rente oder [...] auch eine Beschäftigung, die Teilha- be am Arbeitsleben, von zentraler Bedeutung. Nachweis ist Voraussetzung Behinderte Menschen haben im Vergleich zu nicht behinderten Menschen in der Regel zusätzliche [...] Gleichstellung beantragen Menschen mit einem GdB von mindestens 30 kön nen aber unter gewissen Voraussetzungen eine Gleich- stellung mit einem schwerbehinderten Men schen beantragen. Sie haben dann im Ar

Materielle Voraussetzungen der Kostenerstattung Ob bzw. inwieweit aufgrund hoher Zugangszahlen über das Verteilverfahren ab 1. November 2015 auch hinsichtlich der materiellen Voraussetzungen der Kostener- [...] Baden-Württemberg zur Kostenerstattung nach § 89d SGB VIII Wahrung der Monatsfrist, materielle Voraussetzungen und Verjährung Stand: 22. November 2016 Diese Hinweise ersetzen die vom KVJS-Landesjugendamt [...] als überörtlichen Träger der Jugendhilfe gemäß §§ 89, 89b SGB VIII bestehen. 3 (2) Materielle Voraussetzungen der Kostenerstattung Für Fälle, in denen ein UMA erstmalig nach dem 30. Mai 2015 und vor dem

Materielle Voraussetzungen der Kostenerstattung Ob bzw. inwieweit aufgrund hoher Zugangszahlen über das Verteilverfahren ab 1. November 2015 auch hinsichtlich der materiellen Voraussetzungen der Kostener- [...] Baden-Württemberg zur Kostenerstattung nach § 89d SGB VIII Wahrung der Monatsfrist, materielle Voraussetzungen und Verjährung Stand: 22. November 2016 Diese Hinweise ersetzen die vom KVJS-Landesjugendamt [...] als überörtlichen Träger der Jugendhilfe gemäß §§ 89, 89b SGB VIII bestehen. 3 (2) Materielle Voraussetzungen der Kostenerstattung Für Fälle, in denen ein UMA erstmalig nach dem 30. Mai 2015 und vor dem

nicht zu empfehlen. 2. Betriebserlaubnispflicht 6 KVJS Fokus 2. Betriebserlaubnispflicht Die Voraussetzungen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis für stationäre Einrichtungen gemäß § 35 SGB VIII begründet [...] Merkmal für das Erfordernis einer Betriebserlaubnis ist der Einrichtungsbegriff. Sind diese Voraussetzungen gegeben, ist ein stationäres Angebot gemäß § 35 SGB VIII betriebserlaubnispflichtig. Gemäß § [...] zgeber von seiner Möglichkeit des Landesrechtsvorbehaltes Gebrauch machen, könnten sich die Voraussetzungen für eine Betriebserlaubnispflicht ändern. 7 Vgl. Nonninger in: Kunkel, Kepert, Pattar, SGB VIII