Rechtsgrundlagen / Informationen

Hier finden Sie interessante Informationen zum Thema Betreuung.

Bereits seit 2015 wird eine Reform des Betreuungsrechts (BtR) bundesweit diskutiert – im Rahmen zweier vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) in Auftrag gegebenen Forschungsvorhaben zur "Umsetzung des Erforderlichkeitsgrundsatzes" und zur "Qualität in der rechtlichen Betreuung" (2015 – 2017).
Auf Basis der Forschungsergebnisse wurde dann 2018 – 2019 der interdisziplinäre Diskussionsprozess "Selbstbestimmung und Qualität im BtR" unter Federführung des BMJV geführt. Die Ergebnisse all dieser Diskussionen sind in das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts eingeflossen.

Dieses umfangreiche Gesetz trat zum 1. Januar 2023 in Kraft.

Stichworte zu den wichtigsten Änderungen im BtR finden Sie hier.

Die entsprechenden Drucksachen und weitere Dokumente sind auf der Seite des Deutschen Bundestages veröffentlicht.

Hefte über rechtliche Betreuung in Leichter Sprache: 

Zur Vorsorgevollmacht: 

Zur Patientenverfügung:

Andere hilfreiche Broschüren in Leichter Sprache:

Kurzvideos –  Rechtliche Betreuung in einfacher Sprache erklärt. Ein Projektmodul der TH Köln im Bachelorstudiengang Soziale Arbeit:

  • Kurzinformation / Flyer des Justizministeriums Baden-Württemberg zu Betreuungsrecht und Vorsorgevollmacht in sieben Sprachen hier.
  • Erklärvideos zum Thema Vorsorgemaßnahmen, Betreuungsverfügung, Betreuungsrecht des Instituts für transkulturelle Betreuung e.V. in 10 Sprachen hier.

Das Land Baden-Württemberg hat für alle ehrenamtlichen Betreuer eine Sammelhaftpflichtversicherung abgeschlossen. Alle Informationen dazu finden Sie im Merkblatt des Justizministeriums Baden-Württemberg.

Informationen zum Thema Demenz und Unterstützungsangebote:

 

Patientenrechte:

 

Pflege:

 

Gesundheitliche Vorsorgeplanung in der letzten Lebensphase:

Seit 25.05.2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wirksam.

Auf der Website des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg finden Sie viele Informationen zur DS-GVO sowie Orientierungshilfen und Hinweisblätter, wie

Kontakt

Annette Kurowski

Stv. Referatsleiterin "Betreuungsrecht und Stiftungen"

Telefon: 0711 6375-279

Carmen Kreß

Stv. Referatsleiterin "Betreuungsrecht und Stiftungen"

Telefon: 0711 6375-325

Claudia Österle

Telefon: 0711 6375-766