ausgebaut werden. Bislang erfolgt eine solche Regist- rierung oftmals erst bei Asylantragsstellung. Ob ein solcher Antrag gestellt wird bzw. zu welchem Zeitpunkt dies erfolgt, ist eine Frage des Einzelfalles [...] einer Einrichtung wieder das komplette Antragsszenario durchlaufen werden muss. Antwort KVJS Was zu tun ist bzw. unterbleiben kann, hängt davon ab, wie der Antrag der per- sonensorgeberechtigten Mutter [...] 1 und 2 SGB VIII ersucht. Träfe dies zu, so müsste nicht das „Antragsszenario“ neu durchlaufen werden. Von einer Fortgeltung des Antrags kann ausgegangen werden. Es wird davon ausgegangen, dass vor dem

ausgebaut werden. Bislang erfolgt eine solche Regist- rierung oftmals erst bei Asylantragsstellung. Ob ein solcher Antrag gestellt wird bzw. zu welchem Zeitpunkt dies erfolgt, ist eine Frage des Einzelfalles [...] einer Einrichtung wieder das komplette Antragsszenario durchlaufen werden muss. Antwort KVJS Was zu tun ist bzw. unterbleiben kann, hängt davon ab, wie der Antrag der per- sonensorgeberechtigten Mutter [...] 1 und 2 SGB VIII ersucht. Träfe dies zu, so müsste nicht das „Antragsszenario“ neu durchlaufen werden. Von einer Fortgeltung des Antrags kann ausgegangen werden. Es wird davon ausgegangen, dass vor dem

Trägers. 7. Verfahren Die Zuschüsse werden nach Maßgabe des Haushaltsplanes auf schriftlichen Antrag gewährt. Der Antrag muss enthalten • eine mit allen beteiligten Stellen abgestimmte Konzeption des Trägers; [...] bens; • bei Vorhaben mit örtlichem Bezug eine Stellungnahme des Jugendamts. Anträge sind mit dem vorgegebenen Antragsformular bis spätestens zum letzten Tag des Monats Februar eines Kalenderjahres einzureichen

digitalen Betriebserlaubnisverfahrens (DiBev) mittlerweile flächende- ckend umgesetzt ist. Träger, die Anträge auf Erteilung der Betriebserlaubnis über das DiBev-Verfahren stellen, können den Betriebserlaubn [...] sse werden derzeit postalisch versandt. Ebenso erfolgt derzeit - unabhängig von der Form der Antragstellung (digital oder analog) - ein postalischer Versand aller Mehrfertigungen an die Kommunen, Jugendämter [...] analog beantragten Betriebserlaubnisse sowie aller Mehrfertigungen (unabhängig von der Form der Antragstellung) ab 15. Juli 2023 per E-Mail umsetzen. Eine Ausnahme bilden weiterhin die Bescheide, die bereits

digitalen Betriebserlaubnisverfahrens (DiBev) mittlerweile flächende- ckend umgesetzt ist. Träger, die Anträge auf Erteilung der Betriebserlaubnis über das DiBev-Verfahren stellen, können den Betriebserlaubn [...] sse werden derzeit postalisch versandt. Ebenso erfolgt derzeit - unabhängig von der Form der Antragstellung (digital oder analog) - ein postalischer Versand aller Mehrfertigungen an die Kommunen, Jugendämter [...] analog beantragten Betriebserlaubnisse sowie aller Mehrfertigungen (unabhängig von der Form der Antragstellung) ab 15. Juli 2023 per E-Mail umsetzen. Eine Ausnahme bilden weiterhin die Bescheide, die bereits

von ihm ge- prüft werden. Einrichtungsträger bestätigen dies mit dem Betriebserlaubnis- antrag (vgl. Antragsvordruck). http://www.kvjs.de/jugend/aktuellesservice/arbeitshilfen-formulare- rundschreiben.html [...] schwerdestelle“). § 45 Abs. 3 Nr.1 Zur Prüfung der Voraussetzungen hat der Träger der Einrichtung mit dem Antrag die Konzeption vorzulegen Einrichtungsträger werden zur Vorlage der Konzeption verpflichtet. Stand [...] vorgelegt und von ihm geprüft werden. Die Bestätigung erfolgt mit dem Betriebserlaubnisantrag (vgl. Antragsvordruck ). http://www.kvjs.de/jugend/aktuellesservice/arbeitshilfen-formulare- rundschreiben.html § 45

von ihm ge- prüft werden. Einrichtungsträger bestätigen dies mit dem Betriebserlaubnis- antrag (vgl. Antragsvordruck). http://www.kvjs.de/jugend/aktuellesservice/arbeitshilfen-formulare- rundschreiben.html [...] schwerdestelle“). § 45 Abs. 3 Nr.1 Zur Prüfung der Voraussetzungen hat der Träger der Einrichtung mit dem Antrag die Konzeption vorzulegen Einrichtungsträger werden zur Vorlage der Konzeption verpflichtet. Stand [...] vorgelegt und von ihm geprüft werden. Die Bestätigung erfolgt mit dem Betriebserlaubnisantrag (vgl. Antragsvordruck ). http://www.kvjs.de/jugend/aktuellesservice/arbeitshilfen-formulare- rundschreiben.html § 45

von ihm ge- prüft werden. Einrichtungsträger bestätigen dies mit dem Betriebserlaubnis- antrag (vgl. Antragsvordruck). http://www.kvjs.de/jugend/aktuellesservice/arbeitshilfen-formulare- rundschreiben.html [...] schwerdestelle“). § 45 Abs. 3 Nr.1 Zur Prüfung der Voraussetzungen hat der Träger der Einrichtung mit dem Antrag die Konzeption vorzulegen Einrichtungsträger werden zur Vorlage der Konzeption verpflichtet. Stand [...] vorgelegt und von ihm geprüft werden. Die Bestätigung erfolgt mit dem Betriebserlaubnisantrag (vgl. Antragsvordruck ). http://www.kvjs.de/jugend/aktuellesservice/arbeitshilfen-formulare- rundschreiben.html § 45

von ihm ge- prüft werden. Einrichtungsträger bestätigen dies mit dem Betriebserlaubnis- antrag (vgl. Antragsvordruck). http://www.kvjs.de/jugend/aktuellesservice/arbeitshilfen-formulare- rundschreiben.html [...] schwerdestelle“). § 45 Abs. 3 Nr.1 Zur Prüfung der Voraussetzungen hat der Träger der Einrichtung mit dem Antrag die Konzeption vorzulegen Einrichtungsträger werden zur Vorlage der Konzeption verpflichtet. Stand [...] vorgelegt und von ihm geprüft werden. Die Bestätigung erfolgt mit dem Betriebserlaubnisantrag (vgl. Antragsvordruck ). http://www.kvjs.de/jugend/aktuellesservice/arbeitshilfen-formulare- rundschreiben.html § 45

möglich. 5. Betriebserlaubnisverfahren (Antrag, Prüfung, Bescheid) 1 Antragstellung Gibt es für die Träger eine Ände- rung der Antragstellung? Nein. Das Antragsverfahren bleibt gleich. 2. Neuanträge bzw. Ände- [...] der Einrichtung und Hygiene 3. Testungen 4. Ferien und Schließzeiten 5. Betriebserlaubnisverfahren (Antrag, Prüfung, Bescheid) 6. Personalmeldungen 7. Gruppengröße – Überbelegung 8. Besuch der Kindertage [...] mög- lich. In Einrichtungen, in denen eine Unterschreitung des MPS vor- genommen wurde, erfolgt auf Antrag des Trägers eine Ermes- sensentscheidung des KVJS zur Überbelegung als Ausnahmere- gelung im Einzelfall